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Impressum

mit den Pflichtangaben nach
§ 5 Telemediengesetz (TMG) bzw.
§ 55 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag) (RStV
)

Anbieter und Gesamtverantwortung: Landratsamt Reutlingen
Vertreten durch: Landrat Thomas Reumann

Anschrift:
Landratsamt Reutlingen
Bismarckstraße 47
72764 Reutlingen
Telefon: 00 49 71 21 / 480-0
Fax: 00 49 71 21 / 480-1800
Mail: post@kreis-reutlingen.de

Das Landratsamt Reutlingen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 146 484 576
Aufsichtsbehörde des Landkreises Reutlingen ist das
Regierungspräsidium Tübingen

Verantwortlicher
i.S.d.§ 10 Abs.3 MDStV:

Reinhold Haußmann
Landkreis Reutlingen - Kreismedienzentrum
Kaiserstr. 27
72764 Reutlingen
Tel. + 49 (0)7121/480 -1375
E-Mail: reinhold.haussmann@kmz-reutlingen.de

Die JugendMedienWoche wird veranstaltet vom Landkreis Reutlingen

 

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Der Landkreis Reutlingen ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach §5 Abs.1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch diesen Querverweis hält der Landkreis Reutlingen "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist es nur dann verantwortlich, wenn es von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Das Landratsamt Reutlingen hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn es feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von dieser Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

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